Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Ausgewählte Kategorie: Seesicherheit
Rede im Bundestag Große Verkehrsprojekte greifen oft massiv in das Leben der Menschen vor Ort ein. Deswegen müssen wir die Menschen beteiligen. Bei der Fehmarnbeltquerung hat man die Erfahrungen mit Großprojekten in offensichtlich wieder komplett vergessen.
In der aktuellen Debatte im Bundestag um die Umsetzung des Wrackbeseitigungsabkommens von Nairobi (2007) fordere ich eine umfassendere Sicht auf die Dinge: Auch das Abwracken von Schiffen soll endlich international verbindlich geregelt werden.
Rede im Bundestag (zu Protokoll) Der vorliegende Gesetzentwurf zu Sicherheitsdiensten auf Schiffen war überfällig. Jetzt werden Möglichkeiten geschaffen, auch an Bord Sicherheitsdienste mitzuführen. Der Entwurf hat Mängel und es fehlt weiterhin eine Umsetzungsverordnung:…
Heute wurde über ein neues Mandat für den ATALANTA-Einsatz der Bundeswehr vor der somalischen Küste abgestimmt. Ich habe mich bei der Abstimmung enthalten, weil es jetzt auch Einsätze an Land geben soll. Es ist nicht klar, was diese Erweiterung des Mandats bringen soll. Weiter…
Die neue Bundesregierung versprach, die Energiekosten für alle zu senken – doch stattdessen steigen die Preise weiter, während Milliarden aus [...]
Heute wird ein Meilenstein für den Klimaschutz gesetzt, für den wir GRÜNE während unserer bündnisgrünen Regierungszeit in der Bundesregierung [...]
Heute ist Weltflüchtlingstag. Im Jahr 2024 waren weltweit rund 123,2 Millionen Menschen gezwungen, ihre Heimat zu verlassen – ausgelöst durch [...]