Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Ausgewählte Kategorie: Weitere Themen
In Mali wird ein wichtiger Beitrag zur Stabilisierung des Landes geleistet, um die Bevölkerung vor Angriffen islamistischer Fundamentalisten und gewaltbereiter Rebellengruppen zu schützen. Der Hauptgrund für die Zustimmung zum Einsatz vor Somalia liegt im Erfolg des Einsatzes:…
In dieser Woche wurde über die Verlängerung eines Bundeswehreinsatzes in Somalia abgestimmt. Ich habe das Mandat - wie die gesamte Fraktion - abgelehnt. Bei mir besteht der Eindruck, dass man hier nicht wirklich ernsthaft an eine Lösung glaubt und diese verfolgt, sondern dass…
Das von der Bundesregierung und der Koalition vorgelegte Asylpaket II wird die bestehenden Probleme kaum lösen. Es bleibt in den meisten Punkten Symbolpolitik und wagt sich an die grundlegenden Probleme nicht heran. Ich konnte dem Gesamtpaket nicht zustimmen, auch wenn ich…
Das Mandat für den Irak ist umstritten, da es mit der Lieferung von Waffen in ein Kriegsgebiet verbunden ist. Zwar unterstütze ich die Hilfe im Kampf gegen die Terrormiliz IS, da der Einsatz jedoch vom Grundgesetz nicht gedeckt ist, habe ich mich enthalten. Das Mandat für…
Die neue Bundesregierung versprach, die Energiekosten für alle zu senken – doch stattdessen steigen die Preise weiter, während Milliarden aus [...]
Heute wird ein Meilenstein für den Klimaschutz gesetzt, für den wir GRÜNE während unserer bündnisgrünen Regierungszeit in der Bundesregierung [...]
Heute ist Weltflüchtlingstag. Im Jahr 2024 waren weltweit rund 123,2 Millionen Menschen gezwungen, ihre Heimat zu verlassen – ausgelöst durch [...]