Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Ich habe heute in Bezug auf die Einrichtung einer Autobahngesellschaft anders abgestimmt als meine Fraktion. Aus Respekt vor meiner Fraktion habe ich mich enthalten – auch wenn ich die Neuorganisation der Autobahnverwaltung befürworte.
Rede zu Protokoll Heute debattieren wir den Arbeitsbericht des parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung. Mit dem zweiten von mir mitverantworteten Arbeitsbericht neigt sich meine aktive Zeit im Nachhaltigkeitsbeirat dem Ende zu. Deshalb möchte ich heute zwei Dinge…
Rede zu Protokoll Heute debattieren wir den Arbeitsbericht des parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung. Mit dem zweiten von mir mitverantworteten Arbeitsbericht neigt sich meine aktive Zeit im Nachhaltigkeitsbeirat dem Ende zu. Deshalb möchte ich heute zwei Dinge…
Gemäß seinem Einsetzungsbeschluss legt der parlamentarische Beirat am Ende der Legislaturperiode Rechenschaft über seine Tätigkeiten ab. Dazu verfasst er einen Arbeitsbericht und legt ihn dem Bundestag als Stellungnahme vor. Dazu findet auch eine Bundestagsdebatte statt. Der…
Schwarz-Rot hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) vorgelegt. Der Entwurf sieht eine Ausweitung der [...]
Robert Habeck verlässt den Deutschen Bundestag. Hier liest du das Statement der Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Franziska Brantner [...]
Schon etwas mehr als 100 Tage nach Start der Regierung Merz wird sichtbar: Schwarz-Rot startet einen Generalangriff auf die erneuerbaren [...]