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Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Rede im Bundestag Rio wird 20. 20 Jahre nach dem Erdgipfel für Umwelt und Entwicklung 1992 in Rio de Janeiro lädt Brasilien erneut zum Gipfel, zur UN-Konferenz für nachhaltige Entwicklung. Jubiläen werden in der Regel gefeiert. Zum Feiern bietet der Gipfel aber keinerlei…
Rede im Bundestag Vier Berichte haben Abgeordnete zur Reform der Verwaltung scbon erhalten – davon half nur der erste etwas weiter. Jetzt soll der fünfte folgen, er wird der wohl brisanteste werden. Mit ihm, so die Ankündigungen der Koalition, würde eine strukturelle…
Hamburger Abendblatt Valerie Wilms ist enttäuscht von der Haltung des Auswärtigen Amtes: Die Kenianischen Jugendlichen - eingeladen vom Kirchenkreis Rantzau-Münsterdorf, um das Musical "Jenga Challenge" in Itzehoe und Elmshorn aufzuführen - dürfen nicht einreisen. [externer…
Wie das Beispiel Jade-Weser-Port in Wilhelmshaven und weitere Großprojekte - Flughafen BER oder Hamburger Elbphilharmonie - zeigen, kommt es bei der Realisierung von öffentlichen Großprojekten auf Kompetenz und nicht auf politisch motivierte Vorgehensweise an. Es sollten daher…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]