Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Es ist weder allein eine Schuldenkrise, noch eine Bankenkrise, noch eine Eurokrise. Die Politik ist bislang einfach nicht bereit gewesen, wirklich in Richtung eines Zusammenwachsens von Europa voranzugehen. Wir müssen aber auch auf liebgewonnene eigene…
Den Hilfen für spanische Banken in der heutigen Sondersitzung des Bundestages stimme ich zu. Ich halte das für notwendig und auch konsequent, nachdem ich auch dem Fiskalpakt und dem Rettungsmechanismus ESM zugestimmt habe – denn genau für solche Maßnahmen ist der ESM da.
Beim Thema Beschneidung brauchen wir nach dem Urteil des Landgerichts Köln eine ausführliche Debatte. Dafür müssen wir uns Zeit nehmen, denn es geht hier um die Abwägung mehrerer Grundrechte. Einen vorschnellen Beschluss des Bundestags lehne ich ab.
Auf Einladung des Offenburger Landtagsabgeordneten Thomas Marwein bereist Valerie Wilms zusammen mit Harald Ebner, Bundestagsabgeordneter aus Schwäbisch Hall, die Rheintalbahn. Auf dem Weg von Offenburg nach Freiburg informieren sie sich vor Ort über die aktuellen…
Laut neuester Pläne der Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche will die Regierung einseitig auf den massiven Neubau fossiler [...]
Die Klimakrise ist längst keine abstrakte Zukunftsfrage mehr – Extremwetter, Ernteausfälle, Waldbrände und steigende Preise betreffen uns alle. [...]
CDU-Generalsekretär Linnemann findet, Rentner*innen in Deutschland würden zu wenig arbeiten. Statt den Menschen Faulheit zu unterstellen, [...]