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Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Der "Ostkorridor" für den Güterverkehr muss ausgebaut und elektrifiziert werden, ebenso wie die europäische Bahnlinie Nürnberg-Prag (TEN-Korridor). Dazu zählen die Bahnstrecken Hof-Regensburg und Hof-Nürnberg. Der Bund muss jetzt das nötige Geld für die besonders hoch…
Die heutige Anhörung im Verkehrsausschuss hat noch einmal die Chancen und Herausforderungen deutlich gemacht. Sehr deutlich wurde, dass alle Sachverständigen und Fraktionen eine Privatisierung der Autobahnen ablehnen.
Beitrag für Tagesspiegel Causa Am 13. April findet im Verkehrsausschuss eine Anhörung zur Autobahngesellschaft statt. Campact warnt in einem Beitrag für Tagesspiegel Causa sehr wortgewaltig vor der Privatisierung der Autobahnen. Dabei umschiffen die Kampagnenprofis leider die…
Sächsische Zeitung Valerie Wilms kennt als Beiratsvorsitzende des Förderkreises Abgasnachbehandlungstechnologien für Dieselmotoren (FAD) die Probleme von Dieselabgasen und das Vorgehen der Autoindustrie. In der SächsischenZeitung erklärt sie, wie sie das bisherige…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]