Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Demokratie funktioniert nur mit Kompromissen
Demokratie ist die Herrschaft des Volkes. Das kann nur funktionieren, wenn aus den verschiedenen Strömungen im Volk ein Kompromiss gefunden wird. Wer nicht bereit ist, einen Kompromiss zu suchen, macht das Scheunentor ganz weit auf für eine Autokratie, die sehr schnell in einer Diktatur münden kann.
Im Kreistag Pinneberg ist diese fundamentale Erkenntnis scheinbar noch nicht angekommen. Dazu habe ich einen Leserbrief verfasst, der am 8. Mai 2019 im Pinneberger Tageblatt veröffentlicht wurde.
Mehr»Rede auf dem Landesparteitag in Harrislee am 23.09.2018
Der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein fand am Sonntag 23.09.2018 direkt an der deutsch-dänischen Grenze im Hotel des Nordens in Harrislee statt. Auf dem Programm stand die Europapolitik.
Aber auch die Aufgeregtheiten in der deutschen Politik um die Ereignisse in Chemnitz und im Hambacher Forst waren Bestandteil der politischen Rede des Landesvorstandes. Dort fehlte aber völlig eine Reflexion über die Sackgasse, in der die Politik in Deutschland durch diese Aufgeregtheiten gekommen ist: es gibt keine Bereitschaft mehr, zuzuhören und miteinander zu reden, um Kompromisse zu finden.
Dabei ist Politik doch geradezu die Kunst des Möglichen. Politik kann also nur funktionieren, wenn Kompromissfähigkeit auf Seiten der gewählten und für die Bürger handelnden Politiker vorhanden ist.
Diese Verpflichtung der Politik gegenüber dem Wahlvolk habe ich in meiner Rede in der Aussprache zur politische Rede des Landesvorstandes eindrücklich eingefordert.
Hier finden Sie meine Rede als Text.
Mehr»"Die Gedanken sind frei" – Warum schreckt Politik die Menschen ab?
Derzeit scheint die Politik von einer Paralyse befallen zu sein. Es wird verbal nur noch auf den Gegner eingeschlagen. Ein Austausch von Argumenten zum Erarbeiten von Lösungen für die Probleme dieser Gesellschaft findet im Plenarsaal nicht mehr statt. Die Bevölkerung schaut erstaunt auf dieses politische Schauspiel und fragt sich, wie lange das ihre gewählten Vertreter noch weiter treiben wollen.
Meine Bestandsaufnahme zur derzeitigen politischen Situation und dem abschreckenden Verhalten der Politiker habe ich in einem Gastbeitrag zusammengefasst, der am 22.09.2018 im Wedel-Schulauer-Tageblatt erschienen ist.
Mehr»Zuwanderung und Asyl endlich vernünftig lösen
Während der Sommerpause griffen sich die Bundestagsabgeordneten von CDU und SPD aus dem Wahlkreis Pinneberg, Michael von Abercron und Ernst-Dieter Rossmann, im Pinneberger Tageblatt mehrfach gegenseitig an, dass sie in Sachen Zuwanderung und Integration nicht genug unternehmen würden. Dabei brauchen wir dringend handhabbare Lösungen für Zuwanderung und Asyl.
Weitere Informationen und mein Leserbrief an das Pinneberger Tageblatt.
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