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Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Ausgewählte Kategorie: Anfrage
Entlang der Pegnitz bei Nürnberg sollen historische Eisenbahnbrücken erhalten werden. Doch zukünftig muss auch die Befahrbarkeit der Eisenbahnstrecke sichergestellt werden, und zwar nicht mehr mit Diesel-Stinkern, sondern elektrifiziert. Valerie Wilms fand klare Worte, wie die…
Eigentlich angetreten als Bündnis für Ausbildung und Beschäftigung in der Seeschifffahrt, sind kaum gemeinsame Interessen übrig geblieben. Das Maritime Bündnis aus den vier Partnern Bund, Küstenländer, Reeder und Arbeitnehmervertreter hat in seiner bisherigen Form ausgedient.…
Die Verkehrsinfrastruktur ist in einem katastrophalen Zustand. Fast alle Schleusen sind baufällig. Die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) ist aber völlig überfordert, weil die Reform verschlafen worden ist. Daher schiebt die Behörde seit mehreren Jahren…
Der Zustand der Schleusen in Deutschland ist weiterhin besorgniserregend. Rund 90 Prozent sind marode. Hier hilft oft kein Sanieren mehr, sondern nur noch Ersatz. Wenn die Binnenschifffahrt wieder an Bedeutung gewinnen soll, muss dringend die Schifffahrtsverwaltung reformiert…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]