Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Ausgewählte Kategorie: Anfrage
Teure Bergungsaktion des Frachters Purple Beach: Die Bergung und Gefahrabwehr wird mit rund 5,35 Millionen Euro zu Buche schlagen. Diese Zahl nennt die Bundesregierung auf Anfrage, dabei handelt es sich um eine Garantieerklärung. Die Gesamtkosten könnten noch nicht beziffert…
Der Fährbetrieb am Nord-Ostsee-Kanal in Brunsbüttel läuft aktuell nicht zufriedenstellend. Grund dafür ist der Ausfall von Fährschiffen. Ich fordere die Bundesregierung auf, endlich ein Konzept vorzulegen - mit dem Ziel, den Brunsbütteler Fährverkehr wieder zuverlässiger und…
Der Tagesspiegel Unsere Nachfrage zeigt, warum Straßenbauprojekte teurer werden. Besonders pikant sind die Kostensteigerungen für ein Projekt in Alexander Dobrindts Wahlkreis. Das Problem hat System, denn es besteht ein klarer Anreiz für die Länder, die Kosten möglichst…
Die Welt vom 30.10.2015 Unsere Recherche zeigt: Seit Jahren können Mittel, die eigentlich für Schienen und Wasserstraßen vorgesehen sind, nicht verbaut werden und landen im Straßenbau. Vor allem Bayern nutzt das aus. Das hat ein Geschmäcke, denn Dobrindt und seine CSU…
CDU-Generalsekretär Linnemann findet, Rentner*innen in Deutschland würden zu wenig arbeiten. Statt den Menschen Faulheit zu unterstellen, [...]
Die Mieten bei Neuvermietungen steigen gerade in Ballungszentren trotz der existierenden Mietpreisbremse immer stärker an. Hohe Mieten werden [...]
Am 17. Mai ist der internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit – oder kurz: IDAHOBIT*. Die Rechte queerer Menschen [...]