Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Ausgewählte Kategorie: Schifffahrt
Die Bilanz des selbsterklärten Ministers für Mobilität und Modernität fällt mau aus: Außer Wortgeklingel in der neuen Amtsbezeichnung und Ankündigungen in Sachen Pkw-Maut kann Alexander Dobrindt nichts Substanzielles vorweisen.
Verkehrsminister Dobrindt bekommt weniger Geld als sein Vorgänger und plant seine Projekte mit ungedeckten Schecks. Am Ende wird kaum Geld übrig bleiben und Herr Dobrindt wird der neue Minister der gebrochenen Versprechen.
Valerie Wilms wird Obfrau im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur. Sie wird sich mit der Finanzierung der Verkehrsnetze und der Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans beschäftigen und dazu Berichterstatterin für Verkehrsinfrastruktur.
Valerie Wilms, Bundestagsabgeordnete aus Pinneberg, ist vom Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD enttäuscht. Für sie hat sich vor allem die Unverbindlichkeit von Angela Merkel durchgesetzt. "Die konkreten Ansagen sind am Ende fast alle wieder rausgeflogen"
Ab dem 1. August will Donald Trump einen Basiszoll von 30 Prozent auf Waren aus der EU erheben. Die EU-Kommission versucht weiterhin, zu [...]
Ehrlich, streitbar, nahbar: Ein Impulspapier zur Gründung des Vorstandsbeirats Bündnisgrüner Osten von Felix Banaszak und Dr. Heiko Knopf. [...]
Laut aktuellem Haushaltsentwurf will die Bundesregierung die humanitäre Hilfe um die Hälfte kürzen. Für die Situation von Menschen in Not, in [...]