Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Ausgewählte Kategorie: Schifffahrt
Rede im Bundestag (zu Protokoll) Seit fast einem Jahr werden die Mitarbeiter der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung im Unklaren gelassen, wie es mit der geplanten Reform weitergehen soll. Wir müssen die Reform daher zusammen mit der Belegschaft zum Ziel führen, damit die…
Zur Aktuellen Stunde im Plenum des Deutschen Bundestags fand am 20. März ein Debattenpunkt zur Politik der Bundesregierung am Nord-Ostsee-Kanal statt. Valerie Wilms hat darin auf vorbeugende Instandhaltung bei Verkehrs-Projekten hingewiesen.
Die Bauverzögerungen am Nordostsee-Kanal machen der maritimen Wirtschaft schwer zu schaffen, da die aktuellen Schleusensperrungen mit Wartezeiten bzw. Umwegen für die Seeschifffahrt verbunden sind. Ich habe bei der Bundesregierung nachgefragt.
In den vergangenen Jahren hatten viele Mittelständler und Kleinunternehmen im Wassersport einen kleinen Markt für sich entdeckt - vor allem in Berlin und Brandenburg. Ohne Vorankündigung wurde allerdings die BinschifffahrtsUntersuchungsOrdnung (Bin SchuO) geändert. Damit wurde…
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]