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Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Ausgewählte Kategorie: Straße
Pinneberger Tageblatt Valerie Wilms möchte auch für eine erneute Wahlperiode in den Bundestag einziehen, um an der Gründung einer neuen Gesellschaft beteiligt sein, die sich im Auftrag des Bundes um Erhalt und Sanierung aller Fernstraßen mit überregionaler Bedeutung kümmert. …
Alexander Dobrindts Bundesverkehrswegeplan bedeutet vor allem bürokratischen Aufwand. Herauskommen wird dabei nicht viel, da er die ehrliche Auseinandersetzung um die wirklich wichtigen Projekte scheut. Wir setzen den Bundesnetzplan dagegen: Wir wollen ein leistungsfähiges…
Rede im Bundestag In der Haushaltsdebatte zeigt der Minister, dass er seinen Etat gerne nutzt, um Günstlinge mit Umgehungsstraßen zu beglücken. Bei grundlegenden Fragen zur Verkehrsverlagerung bleibt er jedoch völlig ideenlos.
Verkehrsrundschau Das Deutsche Verkehrsforum hat die Vor- und Nachteile einer möglichen Bundesfernstraßengesellschaft erörtert, die sich um die Infrastruktur kümmern soll. Valerie Wilms plädierte für eine Bundesfernstraßengesellschaft im Besitz des Bundes, der Betrieb, Erhalt…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]