Menü
Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Ausgewählte Kategorie: Straße
Die Welt vom 23.07.2015 Mittelständler verärgert Verkehrsminister Dobrindts Plan, lange Autobahnabschnitte über Private zu finanzieren, denn bei ÖPP-Projekten im Straßenbau gibt es eine eindeutige Tendenz zur Verdrängung der mittelständischen Bauwirtschaft. Nur einige wenige…
Nicht nur die EU-Kommission hat rechtliche Bedenken gegen die PKW-Maut – auch der unabhängige Wissenschaftliche Dienst des Bundestages kommt in einem aktuellen Gutachten zur Einschätzung, dass die PKW-Maut der CSU gegen EU-Recht verstößt. Und das aus gutem Grund.
Die geplante Ortsumgehung von Bad Camberg in Hessen ist mit vier Spuren eindeutig überdimensioniert. Das passiert, wenn die Länder planen und der Bund das dann bezahlen soll. Dass eine Ortsumgehung wohl nötig ist, waren sich die beteiligten einer Ortsbegehung, darunter Valerie…
Bei einem Ortstermin in Aurich zum geplanten Neubau einer Ortsumgehung mit Zubringer zur Autobahn nahm Valerie Wilms den Befürwortern den Wind aus den Segeln. Ein baldiger Baubeginn ist schon deswegen unrealistisch, weil das Geld vorrangig für Projekte ausgegeben wird, die von…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]