Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Ausgewählte Kategorie: Straße
Jetzt haben wir es schwarz auf weiß. Deutschlands Brücken an Autobahnen und Bundestraßen bröckeln dahin. Nahezu jeder siebte Quadratmeter Brückenfläche muss umgehend saniert werden. Die Antwort auf unsere Anfrage deckt die Missstände auf: Der Sanierungsbedarf ist hoch und er…
Mit großem Aufwand arbeitet die Bundesregierung am neuen Bundesverkehrswegeplan. Über 2000 Projekte, die dafür von Verwaltungen und Deutscher Bahn angemeldet wurden, sollen dazu neu bewertet werden. Jetzt kommt heraus: Fast zwei Drittel der Mittel, die hierfür zur Verfügung…
Eine Kleine Anfrage zeigt, dass das Verkehrsministerium in Wahrheit keinen Überblick über Hitzeschäden an Autobahnen hat. Schwierig ist vor allem, dass man nicht weiß, wo es zu Tempolimits und Behinderungen kommt. Die tatsächlichen Probleme dürften viel größer sein als vom…
Gastkommentar im Handelsblatt Will der Bund aus vielen guten Gründen eine Autobahngesellschaft, braucht er die Länderzustimmung. Das bedeutet eine neue Position für die Länder bei den Verhandlungen über die Bund-Länder-Finanzbeziehungen. Die Länder könnten deswegen jetzt eine…
Laut neuester Pläne der Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche will die Regierung einseitig auf den massiven Neubau fossiler [...]
Die Klimakrise ist längst keine abstrakte Zukunftsfrage mehr – Extremwetter, Ernteausfälle, Waldbrände und steigende Preise betreffen uns alle. [...]
CDU-Generalsekretär Linnemann findet, Rentner*innen in Deutschland würden zu wenig arbeiten. Statt den Menschen Faulheit zu unterstellen, [...]