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Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Eine Studie, die im Auftrag der grünen Bundestagsfraktion erstellt wurde, hat ergeben, dass Störfälle an Offshore-Ölförderanlagen in der Nordsee aufgrund veralteter Anlagen vorkommen. Die Anlagen sind teilweise über 30 jahre alt und Ölaustritte werden mit verhältnismäßig…
Am 7. April diskutierte Valerie Wilms mit Fachleuten aus der maritimen Branche über die Zukunft der Seefahrtsausbildung im Zusammenhang mit der Krise in der Schifffahrt. Hintergrund für das Fraktions-Fachgespräch waren deutlich sinkende Studierendenzahlen und geringere…
Das heutige Finanzierungssystem im Verkehrsetat ist veraltet. Das Kernproblem ist: Wir haben keine Ahnung vom Zustand der Verkehrswege, weil simple kaufmännische Prinzipien im Bundeshaushalt missachtet werden. Daran muss die große Koalition endlich etwas ändern.
Ich habe in dieser Woche zwei Auslandseinsätzen der Bundeswehr zugestimmt. Einmal ging es um den Einsatz in der Zentralafrikanischen Republik, einmal um die Bewilligung einer deutschen Fregatte für den Abtransport syrischer Chemiewaffen. Echtes Novum: Zum ersten Mal stimmten…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]