Menü
Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Ausgewählte Kategorie: Anfrage
Der Bundesverkehrswegeplan soll festlegen, welche Verkehrsprojekte in den nächsten 15 Jahren gebaut werden sollen. Leider scheint die große Koalition wieder eine unbezahlbare Wunschliste zu wollen.
Rheinische Post vom 1. Oktober 2014 Eine Kleine Anfrage zeigt: Der Verkehrsminister behält sich weiterhin vor, die Pkw-Maut auf allen deutschen Straßen einzuführen. Gleichzeitig muss er zugeben, dass er nicht weiß, wie viele Autos auf Landes- und Kommunalstraßen unterwegs…
Seit 2006 (Indienststellung) haben sich beim Forschungsschiff Maria S. Merian 588 Ausfalltage aufsummert - aufgrund mehrerer Maschinenschäden. Das hat mir die Bundesregierung auf Nachfrage mitgeteilt. Ob und welche Konsequenzen sie aus den Antriebsproblemen zieht, lässt sie…
Wie die Bundesregierung auf meine Nachfrage hin einräumen musste, haben die Beschlüsse der Koalition zum Haushaltsgesetz 2014 bittere Nebenwirkungen. Im Fall des Bundesamts für Seeschifffahrt und Hydrographie war durch die vorgesehenen Sparmaßnahmen sogar die Sicherheit an der…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]