Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Ausgewählte Kategorie: Straße
Interview mit profil:GRÜN Oktober 2014 Seit Monaten wird über die PKW-Maut diskutiert. Sie hat nur einen Zweck: Sie soll das Ego von Horst Seehofer befriedigen und zeigen, dass die CSU in Berlin noch etwas zu melden hat. Die Maut wird nur mit vielen Bedingungen und Ausnahmen…
Deutschlandfunk vom 18.10.2014 Verkehrsminister Dobrindt macht offenbar Zugeständnisse: Die Vignettenpflicht soll erst mal nur auf Autobahnen gelten. Viel besser wäre jedoch ein verursachergerechtes Mautsystem bei denen diejenigen zahlen, die auch wirklich unsere Straßen und…
Rede im Bundestag Der neue europäische elektronische Mautdienst ist sinnvoll - leider passt die Umsetzung einer europäische Vorgabe überhaupt nicht zur kleinkarierten CSU-Maut.
Mit der nun erfolgten Einigung im Zollstreit zwischen der EU und den USA ist klar: Die EU-Kommission hat sich unter Wert verkauft. Was auf dem [...]
Ab dem 1. August will Donald Trump einen Basiszoll von 30 Prozent auf Waren aus der EU erheben. Die EU-Kommission versucht weiterhin, zu [...]
Ehrlich, streitbar, nahbar: Ein Impulspapier zur Gründung des Vorstandsbeirats Bündnisgrüner Osten von Felix Banaszak und Dr. Heiko Knopf. [...]