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Ausgewählte Kategorie: Rede
Rede zum Workshop "Partikelfilter an Baumaschinen" der Senatsverwaltung Berlin für Stadtentwicklung und Umwelt am 22. Mai 2013 Wirksame Abgasnachbehandlung braucht wirksame Partikelfilter mit echter Abscheidung – dazu müssen Dieselmotoren als Ganzes betrachtet werden.
Rede im Bundestag Darf ein Staatskonzern auf Kosten des Nahverkehrs weiter Milliardengewinne erzielen? Bei der Eisenbahnregulierung muss es jetzt darum gehen einen Kompromiss zu finden. An der Bereitschaft der Grünen soll es nicht mangeln.
Rede im Bundestag (zu Protokoll) Wir Grünen begrüßen das Gesetz grundsätzlich. Damit erkennt die Bundesregierung die sich wandelnden Verhältnisse im Schienengüterverkehr endlich an. Wichtig bleibt ein schlüssiges Gesamtkonzept.
Rede im Bundestag Insgesamt ist der Gesetzentwurf weitestgehend unstrittig. Die kurzfristige Änderung der Koalition zum Erwerb der Grundqualifikation ohne Führerschein ist jedoch unausgegoren.
Rede im Bundestag (zu Protokoll) Seit fast einem Jahr werden die Mitarbeiter der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung im Unklaren gelassen, wie es mit der geplanten Reform weitergehen soll. Wir müssen die Reform daher zusammen mit der Belegschaft zum Ziel führen, damit die…
Rede im Bundestag Große Verkehrsprojekte greifen oft massiv in das Leben der Menschen vor Ort ein. Deswegen müssen wir die Menschen beteiligen. Bei der Fehmarnbeltquerung hat man die Erfahrungen mit Großprojekten in offensichtlich wieder komplett vergessen.
Rede im Bundestag (zu Protokoll) Mit dem neuen Gesetz erkennt die Bundesregierung die sich wandelnden Verhältnisse im Schienengüterverkehr endlich an. Neben der rein finanziellen Frage kommt es jedoch vor allem darauf an, die Mittel wirkungsvoll einzusetzen.
Rede im Bundestag Zur Debatte im Vorfeld der Maritimen Konferenz fordern wir eine Umgestaltung der Tonnagesteuer. Außerdem verlangen wir eine moderne deutsche Flaggenverwaltung, die dienstleistungsorientiert reformiert wird, und mehr Verlässligkeit im Maritimen Bündnis.
Rede im Bundestag Wer mehr Markt will, der braucht funktionierende Regeln. Da im Eisenbahnmarkt Monopole bestehen, müssen wir vernünftig regulieren. Das Regulierungsgesetz kann substanzielle Verbesserungen bringen.
Zur Aktuellen Stunde im Plenum des Deutschen Bundestags fand am 20. März ein Debattenpunkt zur Politik der Bundesregierung am Nord-Ostsee-Kanal statt. Valerie Wilms hat darin auf vorbeugende Instandhaltung bei Verkehrs-Projekten hingewiesen.