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Ausgewählte Kategorie: Rede
26.04.12 - Rede im Bundestag (zu Protokoll) Beim Einsatz privater Sicherheitsdienste an Bord von deutschen Handelsschiffen müssen noch viele offene Fragen geklärt werden. Wichtig ist, die Schiffsbesatzungen zu schützen. Sie leiden am stärksten unter Piraterie. Es ist nicht zu…
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02.03.12 - Rede im Bundestag am 1. März 2012 (zu Protokoll) Über die fünfte Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes herrscht breites Einvernehmen im Bundesta, nachdem die Koalition bereit war Änderungsvorschläge des Bundesrates aufzugreifen. Darüber freuen wir uns und stimmen deswegen…
27.01.12 - Rede im Bundestag am 26. Januar 2012 Die von der Koalition beabsichtigte Befreiung von der Führerscheinpflicht bis 15 PS freut vor allem Bootsverleiher und Freunde des Motorbootsports. Naturschutz und Fragen der Sicherheit scheinen dagegen wenig zu interessieren. …
27.01.12 - Rede im Bundestag am 26. Januar 2012 (zu Protokoll) Der Schwefelanteil in Schiffstreibstoffen soll sinken. Doch die festgelegten Grenzwertsenkungen gehen der Koalition zu weit. Das ist gesundheitspolitischer Unsinn, steht gegen den Umweltschutz und zeugt von…
01.12.11 - Rede im Bundestag am 1. Dezember 2011 (zu Protokoll) Valerie Wilms' Kritik am Antrag der Linken "Bahnpreiserhöhung stoppen"
11.11.11 - Rede am 10. November 2011: Gleich zwei Unterrichtungen des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung standen im Plenum zur Debatte. Neben dem Erfahrungsbericht zur Nachhaltigkeitsprüfung von Gesetzesvorlagen war dies erneut die Europäische Nachhaltigkeitsstrategie.…
08.11.11 - Am 28. und 29. Oktober 2011 trafen sich die Umwelt- und Nachhaltigkeitspolitiker der nationalen europäischen Parlamente, um über die aktuell anstehenden Fragen zu diskutieren. Valerie Wilms plädierte dabei für eine zügige Überarbeitung der europäischen …
29.09.11 - Rede am 29. September 2011 - zu Protokoll gegeben: Die Debatte zum Europäischen Stabilitätsfonds hat sich in die Länge gezogen. Das war zu erwarten. Damit verschoben sich die weiteren Debattenpunkte immer weiter nach hinten. Die Nachhaltigkeitsdebatte fiel hinten runter. Dabei…
07.07.11 - Rede im Bundestag am 7. Juli 2011 (zu Protokoll) Die Ankündigung des Verkehrsministeriums, lärmabhängige Trassenpreise einzuführen, ist eine grüneForderungen. Jetzt kommt es jedoch zusätzlich darauf an, ein Gesamtpaket zu schnüren, denn die Preise sind nur eine …
07.07.11 - Rede im Bundestag am 7. Juli 2011 (zu Protokoll) Die Umsetzung der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie ist überfällig und als europäische gemeinsame Initiative der richtige Weg – denn Meere kennen keine Grenzen. Leider blieb schon die europäische Vorgabe hinter unseren…
